2. Oktober 2026
Kommunale Pflegekosten
Der Städtetag verlangt Änderungen an der geplanten Pflegereform
Burkhard Jung sagt ein Regierungsgespräch ab und warnt vor zusätzlichen Lasten für Städte und Gemeinden.
Städtetagspräsident Burkhard Jung hat seine Teilnahme an einem für den 2. Oktober geplanten Gespräch im Kanzleramt abgesagt. Der Deutscher Städtetag begründet dies mit zusätzlichen kommunalen Belastungen durch die geplante Pflegereform. Laut epd via evangelisch.de kritisiert Jung besonders den fehlenden Deckel für Eigenanteile Pflegebedürftiger und verlangt einen Stopp im Bundesrat. BR24 berichtet außerdem über seinen Protest gegen den Zeitpunkt des Kabinettsbeschlusses, unmittelbar vor neuen Regeln zum Kostenausgleich. Die Kritik richtet sich gegen den Gesetzentwurf. Seine weiteren parlamentarischen Beratungen und mögliche Änderungen sind noch nicht abgeschlossen.
Wie ist dieser Beitrag entstanden?
Eine KI hat die Erklärung des Deutschen Städtetags und die Berichte von epd bei evangelisch.de sowie BR24 zusammengefasst. Jungs Kostenbewertung und Forderungen wurden als Position des Verbandes kenntlich gemacht. Der Kabinettsentwurf ist kein bereits endgültig verabschiedetes Gesetz.