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Der Vortag.

Die Themen von gestern, kompakt zusammengefasst.

30. September 2026

AfD-Verbots­an­trag

Thürin­gens Landtag prüft Argumente für einen AfD-Verbots­an­trag

Eine öffentliche Anhörung bringt unterschiedliche Positionen zusammen. Ein Parteiverbot ist damit nicht beantragt oder entschieden.

Der Thürin­ger Landtag hat am 30. Septem­ber öffent­lich über einen mögli­chen AfD-Verbots­an­trag beraten. Nach der Ankün­di­gung des Thürin­ger Landtag befasste sich der Justiz­aus­schuss mit einer Initia­tive, die auf ein Vorge­hen über den Bundes­rat zielt.

MDR berich­tet über gegen­sätz­li­che Bewer­tun­gen der juris­ti­schen Voraus­set­zun­gen und politi­schen Folgen. dpa beschreibt die Beiträge von Fachleu­ten und weite­ren gelade­nen Perso­nen, darun­ter Hape Kerke­ling. Die Anhörung dient der parla­men­ta­ri­schen Meinungs­bil­dung. Sie eröff­net selbst kein Verbots­ver­fah­ren und entschei­det nicht über die Partei. Für ein Partei­ver­bot wäre eine Entschei­dung des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts erfor­der­lich.

Wie ist dieser Beitrag entstanden?

Eine KI hat diese Zusammenfassung anhand der Anhörungsankündigung des Thüringer Landtags, des MDR-Berichts und der bei Tagesspiegel veröffentlichten dpa-Meldung erstellt. Fachliche und politische Beiträge wurden nicht gleichgesetzt; die Anhörung wurde von einem gerichtlichen Verbotsverfahren unterschieden. Recherchestand: 30. September 2026.

DEUTSCHLAND

3. Oktober 2026

Offene Moscheen

Moschee­ge­mein­den nutzen den Feier­tag für Begeg­nun­gen mit Nachbarn

Besuche in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Potsdam eröffnen Einblicke in religiösen Alltag und Gemeindeleben.

Abrüs­tungs­pro­teste

Demons­tra­tio­nen in Berlin und Stutt­gart wenden sich gegen Aufrüs­tung

Die Kundgebungen fordern einen anderen sicherheitspolitischen Kurs; über Umfang und Positionen gibt es unterschiedliche Bewertungen.

Berli­ner Regierungs­bildung

Berli­ner Parteien wollen die Vorprü­fung eines Dreier­bünd­nis­ses abschlie­ßen

Linke, Grüne und SPD setzen ihre Gespräche fort, ohne bereits eine Koalitionsvereinbarung vorzulegen.

Leerstand nutzen

Kommu­nal­ver­band dringt bei Wohnungs­not auf stärkere ländli­che Regio­nen

Bessere Verkehrsverbindungen und Versorgung sollen vorhandenen Wohnraum nutzbarer machen; Leerstandszahlen benötigen einen zeitlichen Bezug.

Einheits­fest

Stein­meier mahnt in Bremen zum Schutz demokra­ti­scher Gemein­sam­kei­ten

Beim Festakt zur Deutschen Einheit verbindet der Bundespräsident die Erinnerung an 1989 mit einer Warnung vor heutiger Zersetzung.

Menschen­ket­ten

Klima­ak­tio­nen verbin­den Umwelt­for­de­run­gen mit sozia­ler Gerech­tig­keit

Menschenketten in zahlreichen Städten setzen ein gemeinsames Zeichen, deren Gesamtumfang die Veranstalter selbst beziffern.

International

3. Oktober 2026

Schul­pro­teste

Frank­reichs Bildungs­kon­flikt weitet sich zur Debatte über Polizei­ge­walt aus

Forderungen nach besseren Lernbedingungen treffen auf Tausende Festnahmen und Kritik am Vorgehen der Sicherheitskräfte.

Saeima-Wahl

Lettlands Wahltags­be­fra­gung deutet auf Führung der Verei­nig­ten Liste

Die erste Prognose lässt die Zusammensetzung einer künftigen Regierungskoalition weiterhin offen.

Dnipro-Querung

Angriff auf Kiewer Brücke unter­bricht eine wichtige Verkehrs­achse

Die beschädigte Nordbrücke erschwert den Verkehr zwischen den beiden Ufern der ukrainischen Hauptstadt.

Mietkon­flikt

Spani­ens Wohnungs­pro­teste erhöhen den Druck nach geschei­ter­ten Mietmaß­nah­men

Zehntausende fordern bezahlbaren Wohnraum, während neue Schutzregelungen im Parlament keine Mehrheit gefunden haben.

Walschutz

Nach Hobart bleibt der Walschutz bei Schiffs­ver­kehr und Beifang gefor­dert

Die Konferenz erreicht Empfehlungen gegen konkrete Gefahren, aber keine Mehrheit für ein großes Schutzgebiet im Südatlantik.

Cockpit-Ermitt­lun­gen

Emira­ti­sche Ermitt­ler ordnen Flydu­bai-Vorfall als versuch­ten Terror­an­griff ein

Die neue Bewertung des Angriffs im Cockpit beantwortet noch nicht die Frage nach Motiven und möglichen Verbindungen.